5. Európai Jogasz Forum

Grußworte

Grußworte von Dr. László Sólyom Präsident der Republik Ungarn

Dr. Sólyom László

Sehr geehrte Damen und Herren!
Ich begrüße den fünften Europäischen Juristentag! Seit 2001 wurde der Europäische Juristentag eine bedeutende Institution – dadurch wurde das Ansehen der Juristentage der Mitgliedsländer der europäischen Union auf europäisches Niveau gehoben. Im Einklang damit setzten sich auch die Traditionen der nationalen Juristentage fort: die aus den Bereichen des bürgerlichen Rechts, des Strafrechts und des öffentlichen Rechts gewählten Themen verdeutlichen, welche Fragen aus dem Gesichtspunkt des Juristenwesens in diesen Jahren wichtig waren. Die Bände, in denen Studien der Konferenzen gesammelt werden, werden solche Zeitdokumente sein, wie die Bände der Juristentage in den einzelnen Ländern, die sogar seit über hundert Jahren geblättert und zitiert werden.

Ich hoffe doch, dass der Juristentag und deren zusammengefassten Erkenntnisse auf die Entwicklung des zeitgenössischen nationalen Rechts und nicht zuletzt auf die Gesetzgebung der Europäischen Union Wirkung ausüben werden. Diese Zielsetzung hat ja in der Tat den Europäischen Juristentag ins Leben gerufen. Lassen Sie mich unter den Themen des fünften Forums das des öffentlichen Rechts hervorheben: die Frage der Souveränität, vor allem in den neuen Mitgliedsländern. Aber wie das Schicksal des Vertrags von Lissabon und seines Vorgängers zeigt, ist dies nicht nur dort eine viele Bürger der Union beschäftigende Frage.

Wie kann es erreicht werden, dass die Bürger sowohl den Staat als auch die Union als ihre eigenen ansehen und in Übereinstimmung mit diesen von ihren demokratischen Rechten Gebrauch machen? Nicht weit von diesem Thema steht die Wirkung des Gerichthofs der Europäischen Gemeinschaften auf das Recht der Mitgliedstaaten. Die Frage, ob es einen führenden Gedanken in der Entwicklung des europäischen Rechts gibt und wenn ja, welchen, ist aufregender, als das Thema der technischen Wechselwirkungen.

Anderseits bin ich mir sicher, dass sich der Juristentag nicht auf die Union und deren Recht beschränkt. Europa ist weitläufiger, und die gemeinsame europäische rechtliche Tradition ist ebenfalls breiter als der Kreis der Mitgliedstaaten von der Union. Es ist offensichtlich, dass auch das europäische Recht auch in globalen Zusammenhängen, in Verbindung mit dem in der Welt belegten Platz und der Rolle der EU betrachtet werden soll. Deshalb erwarte ich mit Neugierde welche Bedeutung in der Sektion des Strafrechts dem Thema zukommt, dass die Garantien für die Beibehaltung der Menschenrechte und Freiheiten auch im Kampf gegen den internationalen Terrorismus bewahrt werden sollen.

Die Fragen sind dringend, die richtigen Antworte werden die Zukunft von uns allen beeinflussen. Deshalb möchte ich die Juristenkollegen anspornen, am 5. Europäischen Juristentag teilzunehmen.

Dr. László Sólyom
Präsident der Republik Ungarn

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Grußworte von Dr. Katalin Szili Präsidentin des Parlaments der Republik Ungarn

Sehr geehrte Damen und Herren!
Liebe Leser!

Dr. Szili KatalinWir freuen uns sehr, dass der 5. Europäische Juristentag, das nunmehr traditionelle internationale Forum der europäischen Juristengesellschaft in unserer Hauptstadt stattfindet. Solche Treffen sind immer bedeutende Ereignisse und sie wecken nicht nur in den fachlichen Kreisen des veranstaltenden Landes großes Interesse, sondern auch in den verschiedenen Arbeitsbereichen der Juristen in ganz Europa.

Die nationalen Zusammenkünfte der europäischen Juristengesellschaft, die fachliche Rückkoppelung und der umfassende Gedankenaustausch als erstklassige Möglichkeit, bringen den Geist der Verfasser, der Anwender und der fachlichen Ausleger der Rechtsnorm regelmäßig in Bewegung.

Als Juristin kann ich ruhigen Herzens behaupten, dass diese unentbehrliche fachliche Ereignisse sind, weshalb wir uns bemühen müssen, auch neben unseren anderen Aufgaben und Verpflichtungen die Zeit zu finden die die Teilnahme möglich macht.
In den Mitgliedstaaten und in der Union wirken alle, ihre Berufe am besten ausübenden, Juristen bei der Formulierung, bei der Auslegung und der praktischen Anwendung der Vorschriften der Rechtsgemeinschaft der Europäischen Union mit.

Die bei den Versammlungen des Europäischen Juristentags erörterten Fragen, die auftauchenden Gesichtspunkte und die auseinandergehenden Standpunkte sind wichtige Quellen für fachliche Impulse für all die, die bei dem Formulieren des von den anderen Juristen verwendeteten „Arbeitsstoffes“, der nationalen Rechtsnormen und der Union teilnehmen. Zu denen gehören alle die, die im Bereich der Vorbereitung und der Verwirklichung der Gesetzgebung Aufgaben in nationalen Parlamenten und in den Institutionen der Europäischen Union übernehmen.

Sowohl als Parlamentspräsidentin als auch als Juristin erwarte ich mit großer Neugierde die Themenbereiche und Diskussionen, welche auf der Tagesordnung des 5. Europäischen Juristentages stehen werden.

Wir erwarten Sie recht herzlich!

Dr. Katalin Szili
Präsidentin des Parlaments der Republik Ungarn

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Prof. Dr. Gábor Máthé Präsident des Ungarischen Juristenvereins

Begrüßung
Prof. Dr. Máthé Gábor Im Namen des Vorstandes des im Jahre 1879 gegründeten Ungarischen Juristenvereins
begrüße ich herzlich die Vertreter der europäischen Juristengesellschaft und möchte Sie zu dem V. Europäischen Juristentag einladen.

Dieser bereits wohlbekannten Institution wird eine wachsende Bedeutung beigelegt, weil der umfassende fachliche Gedankenaustausch für eine Reihe von wichtigen Themen besonders nötig ist. Fragen der Staats- sowie der Rechtsentwicklung des sich vereinigenden Europas, die nationalen Verfassungen und die verfassungsmäßigen Verträge, die Praxis der europäischen Instanzen, die Praxis der nationalen Rechtspflegeorgane, die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität und auch die Behandlung und Lösung zahlreicher anderer Probleme benötigen im besonderen einen umfassenden fachlichen Gedankenaustausch.

Das internationale Forum der Juristenorganisationen der Mitgliedsländer der Europäischen Union ist – anhand bisheriger Erfahrungen – sehr erfolgreich. Nach Nürnberg, Athen, Genf und Wien bietet Budapest, die mitteleuropäische Metropolis weitere Möglichkeiten für eine Zusammenarbeit.

Wir würden uns freuen, wenn wir uns mit interessierten Teilnehmern aus den 27 Mitgliedsländern der Europäischen Union und aus anderen osteuropäischen Ländern, nicht zuletzt aus Asien, treffen könnten. Es wäre für uns eine große Freude, junge Vertreter der verschiedenen Juristenberufe, junge Richter, Staatsanwälte und Rechtsanwälte, sowie Verwaltungsjuritsten und Hochschullehrer bei uns begrüßen zu dürfen.

Wir sind der Meinung, dass die Kraft hinter der erfolgreichen rechtstaatlichen Funktion der Europäischen Union die europäische Juristengesellschaft und eine ihrer bedeutendsten fachlichen Organisationen der Europäische Juristentag ist.

Wir erwarten Sie in unserem gastfreundlichen Land und in seiner schönen Hauptstadt Budapest und wünschen Ihnen mit Zuhilfenahme eines Zitats von Cicero eine erfolgreiche Konferenz:

Quod bonum, faustum, felix fortunatumque sit!


Prof. Dr. Gábor Máthé
Präsident des Ungarischen Juristenvereins